ALLGEMEINEGESCHÄFTSBEDINGUNGEN von MOOD BY EICHINGER
1. GELTUNG DER ALLGEMEINENGESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1.1. MOOD BY EICHINGER ist ein Einzelunternehmen mit Sitz in Waidach 102, 5421 Adnet, Österreich (Geschäftsadresse).
Das Unternehmen betreibt eine Website und einenWebshop unter folgenden Adressen:
https://good-mood-by-eichinger.myshopify.com/collections/
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen("AGB") gelten für alle Bestellungen, die der Kunde (der"Kunde", MOOD BY EICHINGER und der Kunde gemeinsam die "Vertragsparteien") über den Online-Shop von MOOD BY EICHINGER tätigt,jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten diese AGB auch für Bestellungen per Telefon, E-Mail, Bestellformular, Direktverkauf.
1.2. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ("KSchG").
1.3. Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei welchen der Zweck der Bestellung von Waren aus dem Online-Shop nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
1.4. Sofern in diesen AGB von "Unternehmern" die Rede ist, sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer wird im Sinne des KschG vorgenommen.
1.5. MOOD BY EICHINGER weist ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden zurück. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von MOOD BYEICHINGER schriftlich bestätigt werden.
1.6. Die Bestimmungen dieser AGB können von MOOD BY EICHINGER jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden.
MOOD BY EICHINGER wird solche Änderungen an registrierte Kunden durch Zusendung des Vertragstextes an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse kommunizieren.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
2.1. Allfällige Angebote von MOOD BY EICHINGER auf Vertragsabschluss sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar. MOOD BY EICHINGER schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt der Bestellung eine E-Mail, die den Eingang der Vertragserklärung des Kunden und die Vertragsbestimmungen nochmals ausführt (im Folgenden die „Empfangsbestätigung“). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Unmittelbar vor der Bestellung zeigt MOOD BY EICHINGER dem Kunden die von der Bestellung umfassten Waren, gesamthaft der Warenkorb an. Der Kunde kann seine Eingabe an dieser Stelle korrigieren und mögliche Eingabefehler beheben.
2.2. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig bestellen", gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit MOOD BY EICHINGER ab. Die Annahme dieses Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung von MOOD BY EICHINGER an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.
MOOD BY EICHINGER behält sich vor, vor Annahme einer Bestellung Nachweise über die Identität und die Bonität des Kunden einzufordern.
2.3. Kunden, die Unternehmer sind, haben auch die Möglichkeit ihre Bestellung per Telefon, E-Mail, Bestellformular oder Direktverkauf sowie über https://moodbyeichinger.at/ abzugeben.
Mit der Aufgabe seiner Bestellung per Telefon, E-Mail, Bestellformular, Direktverkauf oder mit Anklicken des Buttons ”Jetzt zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebotauf Abschluss eines Vertrages mit MOOD BY EICHINGER ab.
Die Annahme dieses Angebotes und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Im Übrigen gilt Punkt 2.2. dieser AGB.
2.3 Vertragssprache ist Deutsch.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1. Es gelangen die auf der Website von MOOD BY EICHINGER unter https://moodbyeichinger.at/ ausgewiesenen Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zur Verrechnung. Die Versandkosten sind im angegebenen Preis nicht enthalten sondern separat ausgewiesen.
Für Kunden, die Unternehmer sind, sind die Preise auf (LINK) exklusive Umsatzsteuer ausgewiesen.
3.3. Ist der Kunde Unternehmer, ist auch eine Zahlung per Rechnung möglich.
3.4. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
3.5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
3.5.1. Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
3.5.2. PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
3.5.3. PayPal Plus
Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPalPlus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
3.6. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, MOOD BY EICHINGER die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davonunberührt.
4. LIEFERBEDINGUNGEN UND VERSANDKOSTEN
4.1. Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme einer verkehrsüblichen Versendungsart nach Wahl von MOOD BY EICHINGER an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
4.2. Die Kosten für die Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse werden zusätzlich zum Preis der Ware in Rechnung gestellt. Ab einem Einkaufspreis von EUR 49,- inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer werden keine Kosten für die Versendung der Ware in Rechnung gestellt.
4.3. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware mit Ablieferung der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden bestimmten Dritten auf den Kunden über. Hat der Kunde, der Verbraucher ist, selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine von MOOD BY EICHINGER vorgeschlagene Versendungsart zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
5. AUFRECHNUNGSVERBOT
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Ansprüchen von MOOD BY EICHINGER mit Gegenforderungen aufzurechnen. Dies gilt jedoch nicht für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von MOOD BY EICHINGER sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit einer Forderung von MOOD BY EICHINGER stehen, gerichtlich festgestellt oder von MOOD BY EICHINGER anerkannt sind.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MOOD BY EICHINGER. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese MOOD BY EICHINGER gegenüber rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des nächsten Käufers bekannt gegeben wurde und MOOD BY EICHINGER der Veräußerung zustimmt. Im Fall der Zustimmung von MOOD BY EICHINGER gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an MOOD BY EICHINGER abgetreten und ist MOOD BY EICHINGER jederzeit berechtigt, den Käufer von dieser Abtretung zu verständigen.
7. GEWÄHRLEISTUNG
7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
7.2 Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung.
7.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Punkt 7.1. und 7.2. dieser AGB mit folgenden Abweichungen:
7.3.1. Es obliegt dem Kunden, allfällige Mängel der Ware unverzüglich nach deren Empfang zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind MOOD BY EICHINGER ebenso unverzüglich, spätestens jedenfalls innerhalb von7 Tagen nach Empfang, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben gilt die Ware als genehmigt und abgenommen, wodurch die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.
7.3.2. MOOD BY EICHINGER behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung zu erfüllen.
8. HAFTUNG
8.1. MOOD BY EICHINGER haftet gegenüber Kunden, wenn ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig von MOOD BY EICHINGER verursacht wurde. Die Haftung von MOOD BY EICHINGER für leichte Fahrlässigkeit ist –ausgenommen für Personenschäden – ausgeschlossen.
8.3. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von MOOD BY EICHINGER gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, der Höhe nach auf den Kaufpreis der durch ihn erworbenen Produkte beschränkt.
8.4. MOOD BY EICHINGER schließt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, jede Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinnen, Zinsverluste, unterbliebenen Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter aus.
8.5. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von MOOD BY EICHINGER liegen bzw. Gründe, die MOOD BY EICHINGER nicht zu vertreten hat und die die Erfüllung eines Vertrags verzögern, hat MOOD BY EICHINGER in keinem Fall zu vertreten.
8.6. Schadensersatzansprüche des Kunden können, sofern dieser Unternehmer ist, nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von zwei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
8.7. Für Bestellungen, bei denen der Kunde personalisierte, individuelle Anpassungen an die Ware vornehmen möchte, gilt Folgendes:
Der Kunde ist allein für den Inhalt des von ihm gewählten Anpassung verantwortlich. Die Anpassung wird von MOOD BY EICHINGER nicht in Hinblick auf Fehler (Design, Grammatik, Positionierung, Größe, Bildqualität o.ä.) kontrolliert. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte, Beschriftungen und dergleichen zu verwenden, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Dies trifft insbesondere auf Inhalte zu, die fremde Marken- oder Urheberrechte verletzen, strafrechtlich sanktionierte, ehrverletzende Äußerungen und sonstige nach dem Strafrecht verbotene Inhalte enthalten. Das Verwenden von pornografischen, extremistischen, gewaltverherrlichenden und zur Gewalt aufrufenden oder gegendie guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig.
MOOD BY EICHINGER haftet nicht für entsprechende Verstöße des Kunden. Der Kunde stellt MOOD BY EICHINGER von allen etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, die daraus resultieren könnten, weil gegen die oben genannten Pflichten verstoßen wurden, frei.
9. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
9.1. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
9.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
9.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels eines per Post versandten Briefes oder per E-Mail) gegenüber MOOD BY EICHINGER an kontakt@moodbyeichinger.at oder an MOOD BY EICHINGER, Waidach 102, 5421 Adnet, bekanntgeben. Der Kunde kann für den Widerruf das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Webseite https://moodbyeichinger.at/ herunterladen und übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird MOOD BY EICHINGER ihm unverzüglich (normalerweiseper E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
9.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
9.5. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat MOOD BY EICHINGER dem Kunden alle Zahlungen, die MOOD BY EICHINGER vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von MOOD BY EICHINGER angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei MOOD BY EICHINGER eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet MOOD BY EICHINGER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
9.6. MOOD BY EICHINGER kann die Rückzahlung verweigern, bis MOOD BY EICHINGER die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
9.7. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde MOOD BY EICHINGER über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an MOOD BY EICHINGER per folgender Adresse:
Für Kunden in Österreich:
MOOD BY EICHINGER, Waidach 102, 5421 Adnet
Für Kunden in Deutschland:
Rupertigewürze GmbH, Seestraße 2/4, D-83367 Petting
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagenabsendet.
9.8. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9.9. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
9.10. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An MOOD BY EICHINGER, Waidach 102, 5421 Adnet, E-Mail: kontakt@moodbyeichinger.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
- den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über
- den Kauf derfolgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Datum
_____________________
(*) Unzutreffendes streichen
9.11. Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Zudem besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Zum Beispiel ist nach der Öffnung bzw. Abnahme des Siegels der Flasche(n) ebenso wie auch nach der Öffnung der Produktverpackung eine Rücksendung nicht mehr möglich. Weiters können bereits benutzte Flaschen nicht mehr zurückgesendet werden.
10. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
Die Datenschutzbestimmungen von MOOD BY EICHINGER gelten für alle Kunden. Sie sind auf der Website unter "Datenschutzbestimmungen" abrufbar.
11. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
11.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
11.2. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen MOOD BY EICHINGER und deren Kunden, vereinbaren die Vertragsparteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Salzburg. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Kunde seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, zuständig. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
11.3. MOOD BY EICHINGER verweist auf die Europäische OS-Plattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE zugänglich ist.
12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
12.1. Für Kunden, die Unternehmer sind gilt: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechts unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
12.2. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.